Reform und Harmonisierung der unternehmensbezogenen Ausnahmeregelungen im Energiebereich
Unternehmen profitieren im Energiebereich von zahlreichen Ausnahmeregelungen – etwa bei der Energie- und Stromsteuer, den Netzentgelten, der EEG-Umlage oder dem Emissionshandel. Die aktuellen Regelungen sind allerdings unsystematisch und begünstigen zum Teil auch Unternehmen, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Dies schwächt die Anreize für Investitionen in energieeffiziente Verfahren, verbilligt energieintensive Produkte und schadet dem Klimaschutz. Außerdem verursacht das Dickicht der Sonderregelungen einen hohen Aufwand für Staat und Unternehmen. Die Studie, welche von FÖS, Öko-Institut und GWS für das Umweltbundesamt erarbeitet wurde, macht daher Vorschläge, wie die Ausnahmeregelungen harmonisiert und im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes weiterentwickelt werden können.